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Europäisches Patent · EP1496117 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1496117
Anmeldenummer
EP03715399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2003
Veröffentlicht
12.01.2005
Erteilt
23.01.2008
Gelöscht
23.01.2008
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C12N 15/09 (2006.01)
C12N 1/15 (2006.01)
C12N 9/10 (2006.01)
Priorität
JP 2002094975 29.03.2002
PCT-Anmeldung
PCT/JP2003/003622 25.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/083109 09.10.2003
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2008

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

  2. 15.02.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Suzuki, Kanako

Tokyo 125-0062, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.