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Europäisches Patent · EP1496997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1496997
- Anmeldenummer
- EP03712193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2003
- Veröffentlicht
- 19.01.2005
- Erteilt
- 13.08.2008
- Gelöscht
- 30.04.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 35/08 (2006.01)A62C 37/08 (2006.01)
- Priorität
- FI 20020758 19.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2003/000269 10.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/089065 30.10.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
- 13.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUNDHOLM, Göran
FIN-04310 Tuusula, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.