ENTSTICKUNGSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP1497014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1497014
Anmeldenummer
EP03712069
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2003
Veröffentlicht
19.01.2005
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 53/86 (2006.01)
Priorität
DE 10215605 09.04.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/002958 21.03.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/084646 16.10.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHWEFER, Meinhard

59872 Meschede, DE

GROVES, Michael

45529 Hattingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.