SPENDERKAPPE FÜR FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP1497194 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1497194
Anmeldenummer
EP03717467
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.04.2003
Veröffentlicht
19.01.2005
Erteilt
12.07.2006
Gelöscht
12.07.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 47/24 (2006.01)
B65D 47/28 (2006.01)
Priorität
IT VI20020010 U 24.04.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IB2003/001615 24.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/091125 06.11.2003
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.01.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

  2. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRACASSO, Giuseppe

36030 Caldogno, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.