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Europäisches Patent · EP1497560 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1497560
- Anmeldenummer
- EP03718944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2003
- Veröffentlicht
- 19.01.2005
- Erteilt
- 05.07.2006
- Gelöscht
- 05.07.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- F15B 13/00 (2006.01)F16L 23/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 0209440 25.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2003/001691 16.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/091575 06.11.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DYAL, Anthony Sydney
West Midlands B74 3BU, GB
MAWHINNEY, Paul John
Shropshire SY2 6SH, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.