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Europäisches Patent · EP1497788 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1497788
- Anmeldenummer
- EP03710161
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2003
- Veröffentlicht
- 19.01.2005
- Erteilt
- 12.12.2012
- Gelöscht
- 30.04.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/07 (2006.01)G06K 7/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 0204961 19.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2003/001439 11.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/090159 30.10.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013
- 12.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CARVALHEIRO, Emmanuel
F-70100 ARC-LES-GRAY, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.