Zerkleinerungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP1498185 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1498185
Anmeldenummer
EP04253612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.2004
Veröffentlicht
19.01.2005
Erteilt
05.05.2010
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B02C 18/14 (2006.01)
Priorität
US 614531 07.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 21.07.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  3. 05.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roberts, James D.

Albany, Oregon 97322, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.