Kabeltülle

Europäisches Patent · EP1498994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1498994
Anmeldenummer
EP04012164
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2004
Veröffentlicht
19.01.2005
Erteilt
11.10.2006
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 3/08 (2006.01)
H02G 15/013 (2006.01)
Priorität
DE 10331697 11.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scharf-Martini, Lutz

73614 Schorndorf, DE

Funk, Rainer

71543 Wüstenrot, DE

Sohn, Wolfgang

71404 Korb, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.