DÄMPFUNGSELEMENT FÜR EINEN SCHUH

Europäisches Patent · EP1499209 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1499209
Anmeldenummer
EP03729837
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.04.2003
Veröffentlicht
26.01.2005
Erteilt
02.11.2005
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43B 13/18 (2006.01)
A43B 13/20 (2006.01)
Priorität
DE 20206927 U 01.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DE2003/001272 15.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/092423 13.11.2003
Abgezweigt von
EP05010930
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 15.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOFMANN, Theodor

96132 Schlüsselfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.