FÖRDERBAND
Europäisches Patent · EP1499544 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1499544
- Anmeldenummer
- EP03728167
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2003
- Veröffentlicht
- 26.01.2005
- Erteilt
- 23.07.2008
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/08 (2006.01)
- Priorität
- NL 1020520 02.05.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2003/000323 02.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/093147 13.11.2003
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 25.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2008
- 23.07.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PASCH, Lothar
7061 WV Terborg, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.