FÖRDERBAND

Europäisches Patent · EP1499544 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1499544
Anmeldenummer
EP03728167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.05.2003
Veröffentlicht
26.01.2005
Erteilt
23.07.2008
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/08 (2006.01)
Priorität
NL 1020520 02.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/NL2003/000323 02.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/093147 13.11.2003
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 25.10.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2008

  3. 23.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PASCH, Lothar

7061 WV Terborg, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.