BEC DE REMPLISSAGE A COMMANDE ELECTROMAGNETIQUE
Europäisches Patent · EP1499556 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1499556
- Anmeldenummer
- EP03740623
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.2003
- Veröffentlicht
- 26.01.2005
- Erteilt
- 06.06.2012
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67C 3/26 (2006.01)B67C 3/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 0204987 22.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2003/001214 16.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/089364 30.10.2003
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 11.07.2012
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2012
- 06.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRAFFIN, André
60190 ILLINOIS, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.