Computergesteuerte Bogenzuführvorrichtung

Europäisches Patent · EP1500617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1500617
Anmeldenummer
EP04254346
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2004
Veröffentlicht
26.01.2005
Erteilt
07.03.2012
Gelöscht
28.07.2024
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65H 3/04 (2006.01)
B65H 3/52 (2006.01)
Priorität
US 625782 23.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2024

  2. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  3. 03.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.08.2022

  4. 05.05.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2012

  5. 07.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vedoy, Arild

White Bear Lake Minnesota 55110, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.