Vorsteckfederstift
Europäisches Patent · EP1500759 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1500759
- Anmeldenummer
- EP03016975
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2003
- Veröffentlicht
- 26.01.2005
- Erteilt
- 07.11.2012
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 15/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 11.02.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Arie Wubben, c/o ALTAMURA GmbH, Bahnhofstrasse 31, 8280 Kreuzlingen → Arie Wubben, c/o Medipack AG, Mühlentalstrasse 186, 8200 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2016
- 12.02.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, c/o ALTAMURA GmbH, Bahnhofstrasse 31, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2013
- 07.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.