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Europäisches Patent · EP1501446 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1501446
Anmeldenummer
EP03749879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2003
Veröffentlicht
02.02.2005
Erteilt
23.11.2011
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/00 (2006.01)
Priorität
DE 10220591 08.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/004831 08.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/094782 20.11.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 23.11.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  3. 23.11.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.