HANDSTICHS GEMASCHINE
Europäisches Patent · EP1501652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1501652
- Anmeldenummer
- EP03704278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2003
- Veröffentlicht
- 02.02.2005
- Erteilt
- 16.08.2006
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 49/16 (2006.01)B23D 51/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10208867 01.03.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/000275 31.01.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/074219 12.09.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 15.09.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Scintilla AG, Direktion, Postfach 632, 4501 Solothurn
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.