STAPELBARES TABLETT MIT GERINGER TIEFE

Europäisches Patent · EP1502020 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1502020
Anmeldenummer
EP02756192
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2002
Veröffentlicht
02.02.2005
Erteilt
20.08.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/24 (2006.01)
Priorität
US 891948 25.06.2001
PCT-Anmeldung
PCT/US2002/018968 14.06.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/000006 03.01.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 20.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

Beteiligte

Inhaberin

Rehrig Pacific Company

4010 East 26th Street, Los Angeles, CA 90023, US

Erfinderin/Erfinder

APPS, William, P.

Alpharetta, GA 30022, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.