SPIRALSCHLAUCH
Europäisches Patent · EP1502048 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1502048
- Anmeldenummer
- EP03701417
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.02.2003
- Veröffentlicht
- 02.02.2005
- Erteilt
- 19.06.2013
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 11/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 715022002 26.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000104 13.02.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/091615 06.11.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 12.02.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2014
- 19.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETAZZI, Pierluigi
I-22010 Castello-Valsolda, IT
SANSON, Marco
I-21100 Varese, IT
CODA, Giovanni
CH-6853 Ligornetto
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.