VENTILANORDNUNG MIT ERWÄRMTER SPERRLUFT
Europäisches Patent · EP1502065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1502065
- Anmeldenummer
- EP03750024
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.03.2003
- Veröffentlicht
- 02.02.2005
- Erteilt
- 18.03.2020
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 49/00 (2006.01)F23L 15/02 (2006.01)F23G 7/06 (2006.01)F27D 17/00 (2006.01)F27D 99/00 (2010.01)F27D 7/02 (2006.01)F16K 25/02 (2006.01)
- Priorität
- US 139927 07.05.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/009306 25.03.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/095921 20.11.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 18.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CASH, James, T.
Hackettstown, NJ 07840, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.