RAHMEN-FORMATIERUNG UND -KODIERUNG FÜR EIN MULTICAST/BROADCAST SYSTEM
Europäisches Patent · EP1502176 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1502176
- Anmeldenummer
- EP03728719
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2003
- Veröffentlicht
- 02.02.2005
- Erteilt
- 16.03.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 1/00 (2006.01)H04B 7/005 (2006.01)
- Priorität
- US 140352 06.05.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2003/014079 06.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/096149 20.11.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 16.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WILLENEGGER, Serge
CH-1425 Onnens
CHEN, Tao
San Diego, CA 92130, US
VAYANOS, Alkinoos Hector
San Diego, CA 92109, US
WEI, Yongbin
San Diego, CA 92129, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.