Kaffeebrühvorrichtung mit Überlauf
Europäisches Patent · EP1502531 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1502531
- Anmeldenummer
- EP04017544
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.2004
- Veröffentlicht
- 02.02.2005
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)A47J 31/54 (2006.01)A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 10334545 29.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 22.08.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- PAV PATENTVERWERTUNG KG, Klebinger Strasse 5, 83395 Freilassing, Deutschland → WMF Württembergische Metallwarenfabrik AG, Eberhardstrasse, 73312 Geislingen/Steige, Deutschland
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2013
- 20.02.2009
Pfandnehmer/in
- Pfandnehmer/in
- petra-electric Peter Hohlfeldt GmbH & Co. KG, Greisbacherstrasse 6, 89331 Burgau, Deutschland (entfernt)
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2009
- 28.09.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 15.08.2007
Verpfändung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Pfandnehmer/in
- petra-electric Peter Hohlfeldt GmbH & Co. KG, Greisbacherstrasse 6, 89331 Burgau, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2007
- 15.08.2006
Vertretung eingetragen
- Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.