Milchpumpe mit Motorantrieb

Europäisches Patent · EP1502610 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1502610
Anmeldenummer
EP04103658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2004
Veröffentlicht
02.02.2005
Erteilt
15.12.2010
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 1/06 (2006.01)
Priorität
GB 0318086 01.08.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 15.12.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Atkin, Edward

Hampstead London NW3, GB

Williams, Roger Leonard

Broxbourne Hertfordshire EN10 7HB, GB

Wortley, Mark John

Sudbury Suffolk CO10 2PU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.