Milchpumpe mit Motorantrieb
Europäisches Patent · EP1502610 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1502610
- Anmeldenummer
- EP04103658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2004
- Veröffentlicht
- 02.02.2005
- Erteilt
- 15.12.2010
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 1/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0318086 01.08.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 15.12.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.12.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Atkin, Edward
Hampstead London NW3, GB
Williams, Roger Leonard
Broxbourne Hertfordshire EN10 7HB, GB
Wortley, Mark John
Sudbury Suffolk CO10 2PU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.