Hydropumpe

Europäisches Patent · EP1503081 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1503081
Anmeldenummer
EP04017316
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.2004
Veröffentlicht
02.02.2005
Erteilt
31.05.2006
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 2/10 (2006.01)
F04C 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 10334954 31.07.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 31.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arbogast, Franz

89522 Heidenheim, DE

Peiz, Peter

89520 Heidenheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.