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Europäisches Patent · EP1503122 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1503122
Anmeldenummer
EP04253804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2004
Veröffentlicht
02.02.2005
Erteilt
03.12.2008
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/04 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
F23N 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2003283779 31.07.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 03.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2008

Beteiligte

Inhaberin

MIURA CO., LTD.

7, Horie-cho, Matsuyama-shi Ehime-ken, JP

Erfinderin/Erfinder

Takeda Tomohisa, c/o Miura Co., Ltd.

Matsuyama-shi Ehime-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.