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Europäisches Patent · EP1503148 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1503148
- Anmeldenummer
- EP04017783
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2004
- Veröffentlicht
- 02.02.2005
- Erteilt
- 05.11.2008
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10334534 29.07.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 17.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008
- 05.11.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fonfara, Harald, Dipl.-Ing.
94551 Lalling, DE
Blab, Reinhard, Dipl.-Ing.
94481 Grafenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.