Ionengeneratoreinheit
Europäisches Patent · EP1503470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1503470
- Anmeldenummer
- EP04015553
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2004
- Veröffentlicht
- 02.02.2005
- Erteilt
- 20.06.2007
- Gelöscht
- 20.06.2007
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01T 23/00 (2006.01)A61N 1/44 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003284192 31.07.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.12.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 13.07.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nakasone, Hidetoshi
Kadoma-shi, Osaka 571-8686, JP
Saida, Itaru
Kadoma-shi, Osaka 571-8686, JP
Ito, Kengo
Kadoma-shi, Osaka 571-8686, JP
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