GELENK EINER PROTHESE MIT VIER ACHSBOLZEN

Europäisches Patent · EP1503697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1503697
Anmeldenummer
EP03747399
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.2003
Veröffentlicht
09.02.2005
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/60 (2006.01)
A61F 2/64 (2006.01)
Priorität
DE 20208236 U 06.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DE2003/001457 06.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/092545 13.11.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shen, Hsin Fa

Taipei Hsien, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.