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Europäisches Patent · EP1503936 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1503936
Anmeldenummer
EP03721252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.04.2003
Veröffentlicht
09.02.2005
Erteilt
17.10.2012
Gelöscht
30.04.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 21/38 (2006.01)
Priorität
SE 0201341 03.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/SE2003/000691 29.04.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/093106 13.11.2003
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2013

  2. 17.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ARVIDSSON, Lennart

S-428 37 Kallered, SE

MANSSON, Staffan

S-471 60 Myggenäs, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.