SPIRALE EINER STROE MUNGSMASCHINE
Europäisches Patent · EP1504190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1504190
- Anmeldenummer
- EP03752722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2003
- Veröffentlicht
- 09.02.2005
- Erteilt
- 27.09.2006
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03B 11/02 (2006.01)F01D 9/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 7522002 16.05.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/004619 02.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/098032 27.11.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 31.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUGG, Josef-Michael
88367 Hohentengen-Ölkofen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.