Hybrid-Steckverbindung
Europäisches Patent · EP1504297 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1504297
- Anmeldenummer
- EP03747381
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2003
- Veröffentlicht
- 09.02.2005
- Erteilt
- 14.02.2007
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)H01R 24/04 (2006.01)H01R 13/66 (2006.01)
- Priorität
- CH 748022002 02.05.2002CH 395032003 12.03.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2003/000286 02.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/093888 13.11.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 28.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
- 28.02.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2 /Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.