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Europäisches Patent · EP1505135 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1505135
- Anmeldenummer
- EP04015939
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2004
- Veröffentlicht
- 09.02.2005
- Erteilt
- 26.10.2011
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 5/00 (2006.01)B29C 45/00 (2006.01)B29C 65/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10335716 05.08.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 26.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Starck, Roland
76756 Bellheim, DE
Poujol, Christian
76829 Landau, DE
Flick, Franz
76877 Offenbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.