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Europäisches Patent · EP1506096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1506096
- Anmeldenummer
- EP03737876
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2003
- Veröffentlicht
- 16.02.2005
- Erteilt
- 17.09.2008
- Gelöscht
- 23.12.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)B42D 15/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10221491 14.05.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/001483 09.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/095657 20.11.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 04.11.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2008
- 17.09.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.