GESUNDHEITSKISSEN

Europäisches Patent · EP1507469 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1507469
Anmeldenummer
EP03755483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2003
Veröffentlicht
23.02.2005
Erteilt
07.07.2010
Gelöscht
31.05.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/00 (2006.01)
Priorität
US 383169 P 24.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/016486 23.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/099079 04.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012

  2. 07.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010

  3. 07.07.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WASSILEFKY, Gerda

DK-5200 Odense V., DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.