TINTENSTRAHLDRUCKEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1507665 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1507665
Anmeldenummer
EP03730054
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2003
Veröffentlicht
23.02.2005
Erteilt
21.04.2010
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
AT 8282002 29.05.2002
IT BZ20020025 29.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/005150 16.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/099570 04.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 21.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PIOCK, Richard

I-39031 Bruneck, IT

OBERTEGGER, Franz

I-39042 Brixen, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.