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Europäisches Patent · EP1507665 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1507665
- Anmeldenummer
- EP03730054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.05.2003
- Veröffentlicht
- 23.02.2005
- Erteilt
- 21.04.2010
- Gelöscht
- 31.05.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/175 (2006.01)
- Priorität
- AT 8282002 29.05.2002IT BZ20020025 29.05.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/005150 16.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/099570 04.12.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010
- 21.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIOCK, Richard
I-39031 Bruneck, IT
OBERTEGGER, Franz
I-39042 Brixen, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.