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Europäisches Patent · EP1507904 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1507904
- Anmeldenummer
- EP03730193
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2003
- Veröffentlicht
- 23.02.2005
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 31.05.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 3/12 (2006.01)D02G 3/44 (2006.01)
- Priorität
- EP 02100479 13.05.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2003/050141 06.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/095724 20.11.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2012
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WATSON, Douglas
Dunwoody, GA 30338, US
SPELEERS, Pol
B-8790 Waregem, BE
VERBRUGGE, Wim
B-8740 Pittem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.