SCHUBUMKEHRVORRICHTUNGSDÜSE MIT VARIABLEM QUERSCHNITT

Europäisches Patent · EP1507971 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1507971
Anmeldenummer
EP03755374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.2003
Veröffentlicht
23.02.2005
Erteilt
01.08.2012
Gelöscht
31.05.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 33/04 (2006.01)
F02K 1/06 (2006.01)
F02K 1/70 (2006.01)
F02K 1/76 (2006.01)
Priorität
US 382393 P 21.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/015645 19.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/100241 04.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013

  2. 01.08.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LAIR, Jean-Pierre

San Antonio, TX 78209, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.