Aufschnitt-Schneidemaschine

Europäisches Patent · EP1508412 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1508412
Anmeldenummer
EP04015968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.2004
Veröffentlicht
23.02.2005
Erteilt
18.02.2009
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 5/00 (2006.01)
B26D 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 10339171 22.08.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 18.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009

Beteiligte

Inhaberin

Bizerba GmbH & Co. KG

Wilhelm-Kraut-Strasse 65, 72336 Balingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Müller, Eckhard

72336 Balingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.