Messgerät und Sensorgerät
Europäisches Patent · EP1508514 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1508514
- Anmeldenummer
- EP04019785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2004
- Veröffentlicht
- 23.02.2005
- Erteilt
- 11.01.2006
- Gelöscht
- 11.01.2006
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62J 39/00 (2006.01)B62J 11/00 (2006.01)G01P 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2003298679 22.08.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006
- 13.01.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Ueda, Takashi
Izumi-shi Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.