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Europäisches Patent · EP1509105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1509105
Anmeldenummer
EP03727039
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.05.2003
Veröffentlicht
02.03.2005
Erteilt
28.12.2005
Gelöscht
28.12.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47B 47/02 (2006.01)
A47B 96/14 (2006.01)
Priorität
US 159716 31.05.2002
PCT-Anmeldung
PCT/BE2003/000094 28.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/101250 11.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

STOW INTERNATIONAL N.V.

Boulevard des Canadiens 120, 7711 Dottignies, BE

Erfinderin/Erfinder

JEHIN, Denis

B-4020 Liège, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.