DRUCKEINHEIT
Europäisches Patent · EP1509718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1509718
- Anmeldenummer
- EP03736382
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.2003
- Veröffentlicht
- 02.03.2005
- Erteilt
- 17.01.2007
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 5/00 (2006.01)F16L 5/02 (2006.01)F16L 5/14 (2006.01)H02G 3/22 (2006.01)
- Priorität
- SE 0201704 05.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2003/000772 12.05.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/104701 18.12.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 13.04.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KREUTZ, Tomas
S-371 60 Lyckeby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.