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Europäisches Patent · EP1511411 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1511411
Anmeldenummer
EP02760111
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2002
Veröffentlicht
09.03.2005
Erteilt
26.10.2005
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47F 5/10 (2006.01)
A47F 3/14 (2006.01)
Priorität
DE 10225989 11.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/002800 31.07.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/103458 18.12.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 31.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

POLIDAR, Franz

89343 Jettingen-Scheppach, DE

HANDERER, Manfred

89368 Winterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.