RÜHRWERKSMÜHLE
Europäisches Patent · EP1511573 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1511573
- Anmeldenummer
- EP03747391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.2003
- Veröffentlicht
- 09.03.2005
- Erteilt
- 09.06.2010
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 10219482 30.04.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2003/001369 30.04.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/092897 13.11.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 07.09.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2010
- 09.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ENDERLE, Udo
95615 Marktredwitz, DE
SUK, Jochen
95173 Schönwald, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.