Elektrostimulator

Europäisches Patent · EP1512431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1512431
Anmeldenummer
EP04090236
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2004
Veröffentlicht
09.03.2005
Erteilt
27.12.2006
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61N 1/37 (2006.01)
Priorität
DE 10341301 02.09.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Meier, Jan H., Dr.

91080 Spardorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.