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Europäisches Patent · EP1512606 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1512606
- Anmeldenummer
- EP03020214
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2003
- Veröffentlicht
- 09.03.2005
- Erteilt
- 25.10.2006
- Gelöscht
- 06.09.2023
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B62B 3/10 (2006.01)A47L 13/51 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.09.2023
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
- 01.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022
- 15.01.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Salmon, Dirk
97877 Wertheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.