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Europäisches Patent · EP1512606 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1512606
Anmeldenummer
EP03020214
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.2003
Veröffentlicht
09.03.2005
Erteilt
25.10.2006
Gelöscht
06.09.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B62B 3/10 (2006.01)
A47L 13/51 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.09.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

  2. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  3. 15.01.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  4. 15.11.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Salmon, Dirk

97877 Wertheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.