Système de robinetterie à indicateur de position

Europäisches Patent · EP1512897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1512897
Anmeldenummer
EP04292101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2004
Veröffentlicht
09.03.2005
Erteilt
07.06.2006
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
Priorität
FR 0310459 04.09.2003
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

KSB S.A.S

4, Allée des Barbanniers, 92230 Gennevilliers, FR

Erfinderin/Erfinder

Duboy, Dominique

33170 Gradignan, FR

Dubois, Gilles

33610 Cestas, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.