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Europäisches Patent · EP1513056 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1513056
Anmeldenummer
EP04028345
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2002
Veröffentlicht
09.03.2005
Erteilt
22.11.2006
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 3/033 (2006.01)
Priorität
DE 10146471 21.09.2001
Abgezweigt von
EP02799410
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 29.12.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  3. 15.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gombert, Bernd

82229 Seefeld, DE

von Prittwitz, Bernhard

82229 Seefeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.