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Europäisches Patent · EP1513220 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1513220
Anmeldenummer
EP03019977
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2003
Veröffentlicht
09.03.2005
Erteilt
31.10.2018
Gelöscht
03.09.2023
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H01Q 1/27 (2006.01)
H01Q 1/44 (2006.01)
G04R 60/04 (2013.01)
G04G 21/04 (2013.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.09.2023

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2023

  2. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  3. 16.01.2019

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019

  4. 31.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2018

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.