BESCHLEUNIGER-ZUSAMMENSETZUNG

Europäisches Patent · EP1513783 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1513783
Anmeldenummer
EP03735455
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.2003
Veröffentlicht
16.03.2005
Erteilt
12.01.2011
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C04B 28/02 (2006.01)
Priorität
GB 0213765 17.06.2002
GB 0304158 25.02.2003
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/005456 22.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/106375 24.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 12.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANGELSKAAR, Terje

CH-8962 Bergdietikon

IWATA, Raita

Chigasaki, Kanagawa 2722, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.