ABTASTSICHERES SCHLOSS
Europäisches Patent · EP1513998 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1513998
- Anmeldenummer
- EP03730460
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2003
- Veröffentlicht
- 16.03.2005
- Erteilt
- 21.11.2012
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 27/00 (2006.01)E05B 15/14 (2006.01)
- Priorität
- IL 15036202 20.06.2002
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2003/000523 19.06.2003
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/001165 31.12.2003
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 21.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ALMOZNINO, Rami
Fair Lawn, NJ 07410, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.