ABTASTSICHERES SCHLOSS

Europäisches Patent · EP1513998 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1513998
Anmeldenummer
EP03730460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2003
Veröffentlicht
16.03.2005
Erteilt
21.11.2012
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 27/00 (2006.01)
E05B 15/14 (2006.01)
Priorität
IL 15036202 20.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/IL2003/000523 19.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/001165 31.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 21.11.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALMOZNINO, Rami

Fair Lawn, NJ 07410, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.