LED-BELEUCHTUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1514054 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1514054
Anmeldenummer
EP03761950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2003
Veröffentlicht
16.03.2005
Erteilt
18.10.2017
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21L 4/02 (2006.01)
F21V 5/04 (2006.01)
F21V 21/084 (2006.01)
F21Y 115/10 (2016.01)
*F21Y 101/00 (2016.01)
Priorität
US 390245 P 20.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/US2003/019385 20.06.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2004/003428 08.01.2004
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 18.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALESSIO, David, J.

Amherst, OH 44001, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.