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Europäisches Patent · EP1514444 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1514444
Anmeldenummer
EP03730198
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2003
Veröffentlicht
16.03.2005
Erteilt
06.05.2009
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04W 12/08 (2009.01)
Priorität
GB 0212840 01.06.2002
PCT-Anmeldung
PCT/EP2003/050147 07.05.2003
PCT-Veröffentlichung
WO2003/103322 11.12.2003
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 06.05.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHAHAF, Mark

77642 Ashdod, IL

SERFATY, Salomon

60951 Doar Gaash, IL

GLAZER, Nimrod

60691 Rehovot, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.